08.11.2010 - 4 Turnerhalle

Herr Baumann erhält das Rederecht; er informiert über den Zustand der Gerätturnhalle, die durch ca. 1.350 Sporttreibende  pro Woche genutzt wird und trägt als Sprecher der Initiative zum Erhalt und zur Sanierung der Gerätturnhalle im Luftschiffhafen die Forderungen wie  Bestandsschutz, Einbeziehung von Fachkompetenz und Einbindung der Halle in das Sanierungskonzept des Luftschiffhafenareals vor.

Die Vorlage  wird anschließend namens der Fraktionen DIE LINKE, SPD und FDP vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.

Zum o. g. Beschlussvorschlag wurde ein Ergänzungsantrag der Fraktion FDP ausgereicht, der folgenden Wortlaut hat:

Neben der Prüfung der Vorteilhaftigkeit eines Neubaus oder der Sanierungsvariante wird die Vergabe eines Leistungspakets aus Planung, Finanzierung und Bau/Sanierung an einen privaten Auftragnehmer geprüft, der die Leistung vorfinanziert und sich diese durch den Auftraggeber  im Zuge der Endfinanzierung nach Abschluss der Bau-/Sanierungsmaßnahme unter Einbeziehung der Mietentgelte der Universität Potsdam durch Jahresraten über einen längeren Zeitraum zurückzahlen lässt.

Anträge zur Geschäftsordnung:

Der Oberbürgermeister Herr Jakobs beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen; vom, Stadtverordneten Schröder, Fraktion CDU/ANW, wird die Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Sport beantragt.

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 10VV/0919 - mit der o. g. Ergänzung – in die Ausschüsse für Finanzen sowie für Bildung und Sport wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Entsprechend dem Antrag der Fraktion DIE LINKE sind die Redebeiträge des Stadtverordneten Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, und des Oberbürgermeisters Herrn Jakobs wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, eine Untersuchung dazu zu veranlassen, ob die Turnerhalle im Luftschiffhafen durch eine Sanierung auf das erforderliche Niveau gebracht werden kann oder ob ein Neubau der bessere Weg ist. Dazu ist die Kooperation mit der Universität Potsdam zu suchen.

Das Ergebnis der Untersuchung ist der Stadtverordnetenversammlung im Januar 2011 vorzulegen.