09.05.2012 - 6 Sonstiges

Zum Thema Haus Dietz berichtet Herr Weise, dass am 03.05.2012 die Baugenehmigung zum Abbruch des Hauses und zur Errichtung eines Neubaus mit Tiefgarage erteilt worden ist. Im Gestaltungsrat sei der Entwurf positiv beschieden worden. Gegen die Baugenehmigung hätten keine rechtlichen Bedenken vorgelegen.

Der Oberbürgermeister ergänzt, dass auftragsgemäß ein Schreiben an das Landesdenkmalamt gerichtet worden sei, dessen Antwort erst gestern eingegangen sei. Herr Dr. Scharfenberg erwidert darauf, der Oberbürgermeister hätte von der Baugenehmigung von sich aus informieren müssen. Daraufhin erwidert der Oberbürgermeister, dass nicht die Landeshauptstadt, sondern der Investor das Haus abreißen lasse. Herr Schubert erkundigt sich nach der Zeitkette, woraufhin Herr Weise mitteilt, es habe keine Signale vom Land gegeben, dass dieses seine Haltung zum Denkmalstatus ändere. Herr Schultheiß ist zutiefst enttäuscht. Das Schreiben des Oberbürgermeisters an die Landesdenkmalpflege sei der letzte Strohhalm gewesen. Frau Birgit Müller bittet darum, dass die Schreiben zur Kenntnis gegeben werden. Der Oberbürgermeister erinnert noch einmal daran, dass das Land die Eintragung des Gebäudes als Denkmal mehrmals abgelehnt habe. Eine Änderung der Haltung des Landes war daher auch unwahrscheinlich.

Zum Thema Restaurantschiff „John Barnett“ erkundigt sich Frau Bankwitz. Der Oberbürgermeister berichtet, dass das Schreiben des Restaurantschiffs inzwischen beantwortet sei. Herr von der Osten-Sacken meint, mit einer Belebung der Schiffbauergasse durch Ansiedlung des Theaterschiffs könne man keinen Fehler machen, auch wenn der Vertrag mit den Betreibern des „John Barnett“ beachtet werden müsse.

Zum Thema Tagesordnung des Hauptausschusses bitte Frau Dr. Sigrid Müller darum, dass Vorlagen aus der Stadtverordnetenversammlung, die in den Hauptausschuss überwiesen wurde, auch in die nächstmögliche Tagesordnung aufzunehmen sind.

Zum Thema Gesellschaftsvertrag SWP berichtet Herr Exner auf Frage von Herrn Dr. Scharfenberg, dass es noch keinen inhaltlich verwertbaren Rücklauf von der Kommunalaufsicht zur Frage der Besetzung mit externen Sachverständigen gebe. Er hoffe, am 30.05.2012 im Hauptausschuss mehr dazu berichten zu können. Der Oberbürgermeister ergänzt, dass die neuesten Erfahrungen mit der Kommunalaufsicht ihn veranlassen, in Zukunft nur noch schriftliche Aussagen zu akzeptieren.