19.09.2012 - 7.1 Familien- und Sportbad Brauhausber...

Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Herr Schüler erinnert daran, dass mit dem Beschluss der StVV vom 06.06.2012 mit der DS 12/SVV/0390 künftig die Definition „Sport- und Freizeitbad“ zu verwenden ist.

Der Ausschuss für Finanzen hat der Vorlage zugestimmt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat der Vorlage mit folgender Änderung zugestimmt, der sich der Hauptausschuss angeschlossen hat.

3.               Spätestens zur Vor Beauftragung des Generalplaners für das Sport- und Freizeitbad durch die SWP sind der Stadtverordnetenversammlung die fortgeschriebenen Anlagen 1 und 2 (einschl. Anlagen) erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmung:

Diese Änderung wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Es wird die  Beschlussverfolgung gewünscht.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1.               Das Finanzierungskonzept – Anlage 1 – für den Bau eines Sport- und Freizeitbades wird beschlossen.

2.               Das Betreiberkonzept – Anlage 2 – für den Bau eines Sport- und Freizeitbades wird mit der Maßgabe der Vorläufigkeit beschlossen.

3.               Vor Beauftragung des Generalplaners für das Sport- und Freizeitbad durch die SWP sind der Stadtverordnetenversammlung die fortgeschriebenen Anlagen 1 und 2 (einschl. Anlagen) erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.