12.01.2012 - 3.9 Bürgerhaushalt in Potsdam 2012 'TOP 20 - Liste ...

Herr Dr. Gunold weist darauf hin, dass der Oberbürgermeister das im Antrag geforderte Anliegen nicht anweisen kann. Er empfiehlt, den Antrag abzulehnen.

Herr Schultheiß regt an, dies in einen Prüfauftrag umzuformulieren.

Heuer bittet, darüber abzustimmen, dass der Antrag in einen Prüfauftrag umgewandelt wird.

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt den folgenden Antrag in einen Prüfauftrag umzuwandeln:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die ViP GmbH anzuweisen, in den Winterhalbjahren Abonnementkarten mit einer Laufzeit von drei oder sechs Monaten anzubieten.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            10

Ablehnung:                              0

Stimmenthaltung:                0