11.09.2012 - 2.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 9 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern 9 anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Bestätigung der Niederschrift vom 07.08.2012

Frau Schulze bittet um Äußerungen, ob das Protokoll in der vorliegenden Fassung bestätigt  werden kann.

Frau Dencker teilt dazu mit, dass sie auf Seite 5 des Protokolls ihre eigenen Äußerungen vermisst.

Frau Schulze gibt in diesem Zusammenhang zur Kenntnis, dass sie gegenwärtig grundsätzlich  mit der Verwaltung im Gespräch ist, um die Protokolle kürzer und effektiver zu gestalten.

Frau Basekow würde das zukünftige Abfassen von Ergebnisprotokollen sehr begrüßen.

Teilweise sind Sätze in ausführlichen Protokollen nicht mehr nachvollziehbar oder nicht eindeutig auszulegen.

Sie bittet um Information, ab wann mit Ergebnisprotokollen zu rechnen ist.

Frau Schulze möchte eine Umstellung der Protokolle zum November oder Dezember 2012 umsetzen.

Frau Schulze bittet um Äußerungen der Ausschussmitglieder, ob es einen Einspruch zur Abfassung von Ergebnisprotokollen gibt.

Frau Dencker möchte wissen, ob sie bei kritischen Diskussionen ein Wortprotokoll beantragen kann.

Frau Müller-Preinesberger lehnt dies ab. Die Ausschussprotokollanten können ein Wortprotokoll nicht leisten. In der Stadtverordnetenversammlung werden die Gespräche aufgezeichnet. Dies ist Grundlage für die Erstellung eines gewünschten Wortprotokolls.

Frau Schulze schlägt vor, das Thema in der Oktobersitzung noch einmal zu diskutieren und bittet um Abstimmung zum Protokoll.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            8

Ablehnung:                            0             

Stimmenthaltung:              1

Bestätigung der Tagesordnung:

Frau Müller-Preinesberger bittet um Aufnahme eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes.

Frau Schulze erweitert die Tagesordnung um einen 10 Tagesordnungspunkt - nichtöffentlicher Teil -  und bittet um Bestätigung der  erweiterten Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                         9

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:              0