07.05.2014 - 7.17 Parksituation für medizinisches Personal
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.17
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 07.05.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- abgelehnt
Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Michalske-Acioglu namens der Fraktion SPD eingebracht.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie man die Parksituation für Pflegedienste und medizinisches Personal z.B. bei Hausbesuchen vereinfachen und vereinheitlichen kann. Der Möglichkeiten gäbe es viele, z.B. Ausnahmegenehmigungen in Anwohnerparkzonen oder generelle Sondergenehmigungen für medizinisches Personal im Dienst, damit diese ihre Autos ohne Einschränkungen parken können.
Der Stadtverordnetenversammlung soll im September 2014 berichtet werden.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.