12.05.2014 - 7.33 Ausschilderung aller Wohnstraßen im Bereich Beb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.33
- Zusätze:
- Fraktion CDU/ANW
- Datum:
- Mo., 12.05.2014
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Fortsetzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die Vorlage wird namens der Fraktion CDU/ANW vom Stadtverordneten Heinzel eingebracht.
Den Stadtverordneten wurde ein Änderungsantrag der Fraktion SPD (vom 06.05.2014) ausgereicht, der vom Stadtverordneten Heuer eingebracht wird.
Es erhebt sich kein Widerspruch, die Vorlage in der Fassung des o. g. Änderungsantrages abzustimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für alle Straßen im B-Plan 66 B, die dort als verkehrsberuhigte Bereiche ausgewiesen sind, die baulichen, örtlichen und verkehrlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit diese Straßen durch die Straßenverkehrsbehörde als verkehrsberuhigt ausgewiesen werden.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
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(wie Dokument)
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17,3 kB
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Anlagen
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