09.05.2001 - 2 Bestätigung der Tagesordnung

Verhandlung über Änderungsanträge zur Tagesordnung gemäß  § 12 der Geschäftsordnung

 

Hinweise:

1.                Im Tagesordnungspunkt 61 ist bei der Drucksachen-Nummer ein Zahlendreher aufgetreten: statt DS 01/0928 muss es richtig heißen: 01/0298.

 

2.     Die Anfrage DS 01/0340 hat nicht der Stadtverordnete Kruschat, sondern die Fraktion >Die Andere< gestellt.

 

Änderungen in der Reihenfolge der Tagesordnung:

 

3.     Die Behandlung des Tagesordnungspunktes 4, DS 01/018/1, Antrag des Oberbürgermeisters/FB Stadtplanung und Bauordnung, betr.: Aktualisierung der Unterlagen zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.01.01 zur DS 01/018 zur Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 25 "Hotel Zeppelinstraße 23 bis 25" kann erst nach der 1. Pause erfolgen, da sich der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen in der Pause noch einmal dazu verständigen wird.

 

                   Die o. g. DS soll zusammen mit dem Tagesordnungspunkt 24, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, DS 01/0240, betr.: Zeppelinstraße/Ecke Sellostraße behandelt werden.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Lehmann beantragt namens der Fraktion CDU:

 

Absetzung der Tagesordnungspunkte 4., DS 01/018/1, und 24., DS 01/0240, von der heutigen Tagesordnung und Überweisung in die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (ff.) sowie für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften.

 

Abstimmung:

Der o. g. Geschäftsordnungsantrag wird

 

                        mit 18 Ja-Stimmen,

bei 23 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

Abstimmung:

Die gemeinsame Behandlung der Tagesordnungspunkte 4. und 24. wird

 

mit Stimmenmehrheit bestätigt.

 

 

Damit ist die Tagesordnung der 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung bestätigt.

 

Teilnahme am nicht öffentlichen Teil der Sitzung:

 

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller informiert:

Am nicht öffentlichen Teil wird der Leiter der Geschäftsstelle Stadtentwicklung und Bauen Herr Weise in Vertretung des Geschäftsbereiches IV an der Sitzung teilnehmen.

 

Abstimmung:

Die Teilnahme von Herrn Weise am nicht öffentlichen Teil der Sitzung wird

 

mit Stimmenmehrheit bestätigt.

 

 

Des Weiteren  werden der kommissarische Leiter des Fachbereiches Stadterneuerung und Denkmalpflege Herr Lehmann und der kommissarische Leiter des Bereiches Liegenschaftsmanagement Herr Hoffman bei der Behandlung der nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte 67. bis 77. anwesend sein.

 

Abstimmung:

Die Teilnahme von Herrn Lehmann und Herrn Hoffman am nicht öffentlichen Teil der Sitzung wird

 

mit Stimmenmehrheit bestätigt.