07.01.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister eröffnet die Sitzung und wünscht allen ein erfolgreiches neues Jahr.

Im Weiteren informiert er über die heutige Bombenentschärfung und über die besondere Problematik bei diesem Grundstück. Durch eine 4 Meter hohe Aufschüttung, in der sich viel Altmetall befinde, werde die Suche erheblich erschwert. Deshalb erfolge die Beräumung im Zuge der Bauarbeiten und sei erst zu einem Drittel erledigt. Darüber hinaus sei davon auszugehen, dass es weitere Funde geben werde, da dieses Gebiet (ehemaliger Güterbahnhof) besonders stark bombardiert wurde. Alle Flächen in der Stadt prophylaktisch abzusuchen, werde nicht umzusetzen sein, so dass sich die Stadt auf Schwerpunkte wie Kitas, Schulen und Krankenhäuser beschränke. Er bedankt sich bei allen Helfern, die u.a. im Dezember spontan zur Verfügung stehen mussten, wie die Mitarbeiter der Stadtverwaltung, aber auch die Freiwilligen Feuerwehren.

Im Weiteren verweist er auf eine erfolgreiche Bundesratsinitiative der Länder Brandenburg und Niedersachsen zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Kampfmittelbeseitigung. Bislang zahle der Bund nur für die Entschärfung „reichseigener Munition“.

Auf Anregung von Herrn Dr. Scharfenberg sagt er einen Sachstandsbericht im Jahr 2015 zu, wie mit dieser Problematik auch präventiv im Weiteren umgegangen werde.