10.06.2015 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Finken stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 16 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt er folgende  Änderungen vor:

Die Tagesordnung soll unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ um Informationen über die Neugestaltung des Amtsblattes sowie auf Wunsch der Fraktion DIE LINKE um eine Verständigung zum Umgang mit den nicht verbrauchten Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket erweitert werden.

Der Tagesordnungspunkt 6.2 - Sachstandsbericht Lindenstraße 54 – Gedenkkonzept – soll wegen der Erkrankung der Fachbereichsleiterin für Kultur und Museum nicht behandelt werden, ebenso der Tagesordnungspunkt 6.4 - Standortfrage Flüchtlingsunterkünfte – da es hierzu keine neuen Informationen gebe.

Herr Finken schlägt im Weiteren die Änderung in der Reihenfolge vor, in dem die Tagesordnungspunkte 6.1 - Information über den aktuellen Stand der Umsetzung des Schulentwicklungsplanes gemäß Beschluss: 14/SVV/0940 und 6.6  - Information zum Bebauungsplan Nr. 52 "Rote Kaserne Ost" Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung Teilbereich "Baufeld MI 7" zusammen behandelt werden.

Die so geänderte Tagesordnung wird mit Stimmenmehrheit  bestätigt.

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 18. Sitzung des Hauptausschusses vom 27.05.2015 weist Herr Linke darauf hin, dass Herr Boede um die zugesagte Zahl der in der Stadtverwaltung beschäftigten Schwerbehinderten bitte.

Nach Prüfung dieses Hinweises ist festzustellen, dass sich diese Anmerkung nicht auf die Niederschrift der Sitzung vom 27.05.2015 bezieht. Die in der Stadtverordnetenversammlung April im Rahmen des „Reports des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen“ zugesagten Informationen wurden bereits in der Hauptausschusssitzung am 13.05.2015 gegeben.

Die Niederschrift wird zur Abstimmung gestellt und mit Stimmenmehrheit bestätigt.