14.10.2015 - 4.4 Information zur aktuellen Flüchtlingssituation

Frau Müller-Preinesberger informiert aus der Beratung der Arbeitsgruppe „Asyl“, welche unmittelbar vor der Sitzung des Hauptausschusses stattgefunden habe.

Der aktuelle Stand der zur Verfügung stehenden Unterkünfte für Flüchtlinge gestalte sich wie folgt:

Fachhochschule Potsdam

-          ist auf Grund vorhandener Schadstoffbelastungen als Unterkunft für Flüchtlinge nicht geeignet

Studentenwohnen im Horstweg

-          steht als Unterkunft nicht zur Verfügung, da der Investor dem nicht zustimmt

Konsumhof

-          Derzeit finden Vertragsverhandlungen statt.

-          Hier könnten ca. 60 Personen wohnungsähnliche Unterkünfte beziehen.

Filmpark  Babelsberg – Caligari-Halle

-          Das Objekt werde als Unterkunft in Betracht gezogen. Bei Vorliegen des Bedarfs wird auf eine Nutzung zurückgegriffen, jedoch nicht vor dem 7.11.2015 (vorher noch Veranstaltungen)

Alter Landtag – Brauhausberg

-          Derzeit werde über die Unterbringung von 300 bis 400 Personen verhandelt.

Objekt Rote Kaserne

-          Hier wäre die Aufstellung von Modulen und Nutzung als Unterkunft ab Mitte 2016 möglich.

Aufstellung von Leichtbauhallen

-          Eine Übersicht über die geplanten Standorte zur Aufstellung der Hallen für das Jahr 2016 ist den Fraktionen zur Kenntnis gegeben worden.

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach, warum, in Anbetracht der schwierigen Situation das Objekt „Siebenschläfer“ im Zentrum Ost nicht in die engere Wahl gezogen wurde.

Frau Müller-Preinesberger verweist darauf, dass sich das Objekt in der Liste befinde, aber nicht in die aktuelle Planung einbezogen wurde.

Der Oberbürgermeister ergänzt, dass die Zustimmung des Eigentümers vorliegen muss.

Hier wird eine nochmalige Prüfung zugesagt.

Frau Müller-Preinesberger informiert darüber hinaus, dass in der Heinrich-Mann-Allee insgesamt 37 Plätze für unbegleitete jugendliche Flüchtlinge zur Verfügung stehen, allerdings würden hier nur männliche Jugendliche untergebracht.

Für insgesamt 3 Mädchen stehen Plätze im Fluchtpunkt in der Puschkinallee beim Träger GFB zur Verfügung.

Zur Nachfrage aus der letzten HA-Sitzung, die Größe des Objektes Berliner Straße 79 betreffend, antwortet die Beigeordnete, das 4 Voll- sowie 2 Dachgeschosse (inklusive Keller)mit einer Größe von insgesamt eine Größe von 2025 m² zur Verfügung stünden.