14.10.2015 - 4.3 Dialog und Beteiligungsverfahren Plantage - Rec...

Herr Jonas, Werkstatt für Beteiligung, geht in seinen Ausführungen auf den derzeit laufenden Prozess ein.

Man habe bei null angefangen und den Beteiligten Ende April die geplante Vorgehensweise vorgestellt. In Einzelgesprächen mit den Akteuren sei es um den Entwurf eines Grobkonzeptes, die Berufung eines Begleitkreises und die Erarbeitung eines Szenarien basierten Gerüstes gegangen.

Die Akteure seien gebeten worden, bis zum 12.10.2015 zu den Vorschlägen Stellung zu nehmen; hätten dann aber aktuell um eine Terminverlängerung bis zum 20.10.2015 gebeten.

Der Hauptausschuss wird in seiner Sitzung am 28.10.2015 über die Details informiert.

Frau Dr. Müller verweist darauf, dass nicht nachvollziehbar sei, warum die Beratungen nicht öffentlich stattfinden. Die Transparenz sei nicht gegeben; die Öffentlichkeit kann an der Entwicklung nicht teilhaben.

Der Oberbürgermeister führt aus, dass dies auch zwischen den Beteiligten kontrovers diskutiert werde.

Morgen werde eine Pressekonferenz dazu stattfinden, in der sich die Beteiligten zum weiteren Verfahren äußern. Das Thema sei eine schwierige Materie; letztendlich entscheiden die Beteiligten, ob und wie es weiter gehen soll.

Herr Jonas ergänzt, dass sich die Aktiven auf dieses Verfahren verständigt hätten; im Internet veröffentlichte Unterlagen seien von einer beteiligten Gruppe online gestellt worden. Wichtig sei, mit den Aktiven in’s Gespräch zu kommen.

Der Oberbürgermeister regt an, das Verfahren autorisiert öffentlich zu machen.