17.06.2015 - 3 Informationen zur Haushaltslage der Landeshaupt...

Herr Exner informiert zur aktuellen Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam:

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist davon auszugehen, dass die Steuereinnahmen in Höhe von 143 Mio. EUR erreicht werden können.

Bei den Allgemeinen Zuweisungen für das Jahr 2015 wird es eine Verbesserung in Höhe von 1,3 Mio. € geben.

Weiterhin informiert Herr Exner ausführlich zum Thema Kosten der Unterkunft (KdU) – Bundesbeteiligung sowie zum Bildungs- und Teilhabepaket (BuT).

Es werden Fragen in Bezug auf Einmalzahlung der Erstattung der zu Unrecht einbehaltenen KdU-Bundesbeteiligung gestellt sowie zum Zusammenhang KdU-Bundesbeteiligung und BuT-Mittel. Beides wird durch die Verwaltung beantwortet.