02.03.2016 - 7 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Zusätze:
- 19:00 - 20:00 Uhr
- Datum:
- Mi., 02.03.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Frage 1, betr.: Grünanlagen und Verkehrsflächen in der Nördlichen Innenstadt,
Frage 5, betr.: Abholzungen von Waldflächen zwischen Großbeerenstraße und
Kohlhasenbrücker Straße im Wohngebiet am Stern
Frage 7, betr.: Eigentümergesellschaft des Hotels Mercure
werden von dem Fachbereichsleiter Stadtplanung und Stadterneuerung Herrn Goetzmann beantwortet.
Frage 2, betr.: telefonische Erreichbarkeit der Stadtentsorgung verbessern sowie
die Anzahl der Stellplätze für Glascontainer erhöhen
wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung Frau Müller-Preinesberger beantwortet.
Frage 3, betr.: Vertrag und Gespräche mit Seeanrainern, Vorkaufsrecht,
Uferbeauftragte, Erwerb der Potsdamer Hälfte des Groß Glienicker Sees
wird vom Oberbürgermeister Jann Jakobs beantwortet.
Zu den Fragen:
4) betr.: Sachstandsanfrage zum Verfahren der LDA und der Kommunalaufsicht hinsichtlich der Aufzeichnung und Weitergabe der streng vertraulichen persönlicher Erklärung des Stadtverordneten Menzel aus nichtöffentlicher Sitzung an Dritte
6) betr.: Wie definieren Sie den Begriff "Doppelhaushälfte"?
8) betr.: Fassade des Parkhauses am Bahnhof farblich dem des Bahnhofes anpassen
sind die Fragesteller nicht anwesend. Gemäß § 13 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung wird auf die Beantwortung dieser Fragen verzichtet und auf die Veröffentlichung der Antworten im Internetportal verwiesen.