02.11.2016 - 8.7 Räume für Deutschunterricht für Flüchtlinge
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.7
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 02.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt, dem Antrag mit folgender Ergänzung im 1. Satz des Beschlusstextes zuzustimmen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten, zu prüfen, inwieweit Räume (z.B. Schulen, die MBS-Arena, die Volkshochschule, Stadtteilhaus Scholle) in der näheren Umgebung der Flüchtlingsunterkunft in der Zeppelinstraße 55 zu Unterrichtszwecken für die Flüchtlinge zur Verfügung gestellt werden können.
…
Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion (ff) hat den Antrag zur Kenntnis genommen.
Der Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung Herr Schubert gibt zur Kenntnis, dass die Räume am 28.10.2016 nach Fertigstellung der Baumaßnahmen übergeben wurden.
Gegen den Vorschlag der antragstellenden Fraktion, den Antrag somit als durch Veraltungshandeln erledigt zu erklären, erhebt sich kein Widerspruch.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten, zu prüfen, inwieweit Räume in der näheren Umgebung der Flüchtlingsunterkunft in der Zeppelinstraße 55 zu Unterrichtszwecken für die Flüchtlinge zur Verfügung gestellt werden können.
Dabei ist in Abstimmung mit der e.dis Energie Nord AG auch zu prüfen, inwieweit Räume des Gebäudes in der Zeppelinstraße 48 dafür genutzt werden können.
Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung am 14. September 2016 über das Ergebnis der Prüfung zu informieren.