07.12.2016 - 7 Einwohnerfragestunde

Frage 2, betr.: Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Einwohnerfrage aus der Stvv im September 2016

Der Fragesteller wünscht keine Beantwortung in der Sitzung. Er bittet um die Bereitstellung der schriftlichen Antwort. Die Vorsitzende verweist auf die Veröffentlichung unter www.potsdam.de .

Frage 3, betr.: Einhaltung der Kommunalverfassung

Frage 4, betr.: Groß Glienicker See

und

Frage 10, betr.: Freie Landschaft am Ufer des Groß Glienicker Sees;

werden vom Oberbürgermeister Herrn Jakobs beantwortet. Entsprechend der Verständigung im Ältestenrat antwortet auf die Unterfrage 5 der Frage 5 der Stadtverordnete Schüler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Frage 5, betr.: Neuer Uferwegzugang Groß Glienicker Dorfstr. in 2017

Frage 9, betr.: Umgang mit zu großen Gebäuden

und

Frage 11, betr.: Sanierung von Trinkwasserrohren im Bereich Große Weinmeisterstr.

werden von Herrn Goetzmann für den Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt beantwortet.

Frage 7, betr.: Fluchtwege in Potsdam-Drewitz

Frage 8, betr.: Fluchtwege in Drewitz

Frage 14, betr.: Katastrophenschutzplan Potsdam für den Forschungsreaktor Berlin-Wannsee

und

Frage 15, betr.: Maßnahmen im Falle eines kerntechnischen Unfalls

werden vom Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung Herrn Schubert beantwortet.

Zu den Fragen:

  1)betr.: derzeitige Situation auf dem Wohnungsmarkt

  6)betr.: Forschungsreaktor Wannsee

12)betr.: Korruptionsprävention in städtischen Unternehmen? Wirksamkeit und Kompetenz der Compliance Beauftragten

13)betr.: Anmietung von Wohnungen im Bornstedter Feld für Flüchtlinge

sind die Fragesteller nicht anwesend.

Gemäß § 13 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung wird auf die Beantwortung dieser Fragen verzichtet und auf die Veröffentlichung der Antworten im Internetportal der Landeshauptstadt verwiesen.