25.05.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 16 Mitglieder sowie stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, folgende Tagesordnungspunkte wegen fehlender Voten der Fachausschüsse zurückzustellen:

-       3.1 - Soziale Arbeit mit Flüchtlingen in der Landeshauptstadt Potsdam, DS 15/SVV/0743,

-       3.2 - Nachbarschafts- und Begegnungshaus Potsdam West, DS 15/SVV/0891

-       3.3. - Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Zusammenlegung der Biosphäre mit dem Naturkundemuseum in der Biosphärenhalle, DS 16/SVV/0022

und damit auch

-       3.4 - Erhaltung der Biosphäre als dauerhafte touristische Einrichtung, DS 16/SVV/0126, da diese zusammen beraten werden sollen.

-       3.5. - Erweiterung der Verantwortung der STEP für die Abfallentsorgung, DS 16/SVV/0122

-       3.6. - Leitbild für die Landeshauptstadt Potsdam, DS 16/SVV/0275.

Darüber hinaus auch den Tagesordnungspunkt

-       5.3 - 1. Zwischenbericht zum Lokalen Teilhabeplan "Teilhabe für Alle!" der Landeshauptstadt Potsdam, DS 16/SVV/0296, da kein Vertreter des Büros für Chancengleichheit und Vielfalt anwesend sein kann.

Anträge auf Rederecht:

Zum Tagesordnungspunkt 3.8 - Verstetigung des Modellprojekt "Strukturierte Bürgerbeteiligung in Potsdam", DS 16/SVV/0281 liegen Anträge auf Rederecht für Frau Bock, Deutsches Institut für Urbanistik, Herrn Vogt, Sprecher des Beteiligungsrates und Herrn Herzberg/ Frau Walter, Vorstand mitMachen e.V. vor.

Der Oberbürgermeister schlägt folgende Änderung in der Reihenfolge vor:

Die Tagesordnungspunkte 3.8 und 5.5 werden zusammen behandelt.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ soll, wie in der letzten Sitzung des Hauptausschusses angeregt, eine Verständigung zur Großen Anfrage der Fraktion DIE aNDERE erfolgen.

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 37. Sitzung des Hauptausschusses vom 27.04.2016 wird mit Stimmenmehrheit, bei 5 Stimmenenthaltungen, bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 38. Sitzung des Hauptausschusses vom 11.05..2016 wird mit Stimmenmehrheit, bei 5 Stimmenthaltungen, bestätigt