17.03.2016 - 5.1 Zukunftsprogramm 2019

Frau Dr. Schröter bringt den Antrag ein.

Frau Dr. Seemann informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass einzelne Veranstaltungen in der Kunstwerkstatt Ost nicht nachgefragt wurden. Dies läge unter anderem an den geringen Marketingaktivitäten. Es sei beabsichtigt dies zu optimieren und neue Zielgruppen anzuwerben.

Frau Peetz-Mühlstein berichtet über einen Kompromiss in Bezug auf die Einsparung im Rahmen des Zukunftsprogramms. Eine Stelle aus der Kunstwerkstatt Ost wird in das Naturkundemuseum verlegt. Im Weiteren bestehen Bemühungen einen Bundesfreiwilligendienstleistenden als Unterstützung einzusetzen. Gemeinsam mit den Zirkelleitern wird man die Website der Kunstwerkstatt Ost bearbeiten. Geplant sei zudem am 25.06.2016 ein Sommerfest stattfinden zu lassen, um auf die Kunstwerkstatt Ost aufmerksam zu machen. Nicht nur eine Neuausrichtung, sondern auch die Erhöhung der Kursentgelte sei beabsichtigt.

Herr Dr. Scharfenberg bemerkt, dass im Rahmen des Zukunftsprogramms anvisiert wurde, dass die Angebote der Kunstwerkstatt Ost nicht ersatzlos wegfallen, sondern dass diese im Kulturhaus Babelsberg weitergeführt werden. Dies sei nicht mehr möglich. Der Bedarf von Angeboten in Zentrum Ost sei gegeben.

Frau Armbruster gibt zu bedenken, dass mit den Einsparungen im städtischen Haushalt gerechnet wurde. Sollten diese nicht erfolgen, müssten wahrscheinlich Einsparungen an anderer Stelle vorgenommen werden.

Herr Blaser bringt zum Ausdruck, dass die Maßnahme Bestandteil des Zukunftsprogramms sei und nicht gestrichen werden sollte.

Herr Dr. Scharfenberg bezieht sich auf eine seitens der SPD-Fraktion veröffentlichte Pressemitteilung, aus der hervorgeht, dass die Kunstwerkstatt Ost nicht geschlossen wird. Zudem macht er darauf aufmerksam, dass wenn die Maßnahme nicht umgesetzt wird, ebenfalls ein Defizit in den Einsparungen zu verzeichnen wäre. Im Rahmen des Haushaltsvollzuges würde ein Ausgleich herbeigeführt werden. Es sei jetzt die Gelegenheit deutlich zu machen, dass die Kunstwerkstatt Ost erhalten bleiben soll. Wenn der Antrag nicht beschlossen wird, würde die Schließung der Kunstwerkstatt Ost weiterhin vorgehalten.

Frau Grimm unterstützt die Aussage von Herrn Dr. Scharfenberg. Der Ausschuss müsste den politischen Willen deutlich machen.

Auf die Nachfrage von Frau Armbruster, wie sich die Kosten der Kunstwerkstatt Ost aufteilen berichtet Frau Peetz-Mühlstein, dass sich die Gesamtkosten auf etwa 110.700 € belaufen. Eine konkrete Aufteilung beispielsweise in Personal- und Betriebskosten könne derzeit nicht vorgenommen werden.

Herr Blaser  stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Vertagung des Antrags.

Herr Mensch spricht sich gegen die Verschiebung aus.

Frau Dr. Schröter stellt den von Herrn Blaser gestellten Geschäftsordnungsantrag zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:3

Ablehnung:4

Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt.

Frau Dr. Schröter stellt den Antrag zur Abstimmung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Aus dem Zukunftsprogramm 2019, DS 14/SVV/1090, beschlossen in der Stadtverordnetenversammlung am 04. März 2015, ist folgende Maßnahme zu streichen:

GB 2 FB 24 GB 2 02 Schließung der Kunstwerkstatt OST.

Abstimmungsergebnis:

Der Antrag wird abgelehnt.