17.03.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Gegen die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung vom 18.2.2016 gibt es keine Einwände; sie wird wie vorgelegt mit 4:0:2 bestätigt.

Zur Tagesordnung erfolgt der Hinweis, dass der TOP 3.1 Lichtmasterplan vom Einbringer vertagt wird. Herr Walter führt dazu begründend aus, dass in dieser Angelegenheit ein Treffen der Fraktion mit dem Geschäftsführer der Stadtbeleuchtung Potsdam GmbH geplant ist, in dem man sich noch einmal detailliert beraten lassen möchte. Dieses Treffen solle abgewartet werden, bevor der Tagesordnungspunkt erneut im Ausschuss behandelt wird.

Zu den TOPs 3.2 Pfingstberg / Villa Henckel und 3.3 Bebauungsplan Nr. 125 ist Herr Goetzmann (Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung) als Vertreter der Verwaltung geladen. Er wird sich aus terminlichen Gründen verspäten und bittet, diese beiden Tagesordnungspunkte erst zu behandeln, wenn er anwesend ist. Der Ausschussvorsitzende stellt die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung. Sie wird einstimmig angenommen.

Anträge auf Rederecht gibt es nicht.