25.01.2017 - 6.16 Elektromobilität

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt, dem Antrag mit folgender Änderung zuzustimmen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass der Fuhrpark der LH P bis 2020 auf Elektromobilität umgestellt wird. Dazu ist bei jeder Neuanschaffung zwingend ein E-Mobil anzuschaffen.

Die Stadtverordnetenversammlung ist mindestens einmal jährlich über den Umsetzungstand zu informieren.

gemeinsam mit der SWP GmbH/KFP ein Konzept bis Juni 2017 zu entwickeln und vorzulegen, wie der städtische Fuhrpark zügig, schrittweise und soweit technisch möglich auf Elektromobilität umgestellt wird. Dies schließt die dafür erforderliche Ladesäuleninfrastruktur ein.

Der Hauptausschuss schließt sich dem mit einer geänderten Terminstellung – bis September 2017 – an.

Abstimmung:

Die vom Hauptausschuss empfohlene Terminänderung wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Die vom Ausschuss für Finanzen empfohlene Fassung des Beschlusstextes mit der beschlossenen Terminänderung wird zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der SWP GmbH/KFP ein Konzept bis September 2017 zu entwickeln und vorzulegen, wie der städtische Fuhrpark zügig, schrittweise und soweit technisch möglich auf Elektromobilität umgestellt wird.

Dies schließt die dafür erforderliche Ladesäuleninfrastruktur ein.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.