08.02.2017 - 4.4.1 Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4.1
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 08.02.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Exner verweist auf die Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, über diesen Bürgerhaushaltsvorschlag getrennt abzustimmen. Der Ausschuss hat den ersten Halbsatz, keine finanziellen Mittel der Landeshauptstadt für den Abriss des Hotel Mercure bereitzustellen – einstimmig angenommen und den zweiten Halbsatz, auf eine „Wiese des Volkes“ zu verzichten – abgelehnt.
Da sich gegen den Verfahrensvorschlag kein Widerspruch erhebt, stellt der Oberbürgermeister den Bürgerhaushaltsvorschlag getrennt zur
Abstimmung:
Für den Abriss des Hotel Mercure keine finanziellen Mittel der Landeshauptstadt bereitzustellen wird
einstimmig angenommen.
Abstimmung:
Auf eine „Wiese des Volkes“ ist zu verzichten wird mit
mit Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 4 Ja-Stimmen.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Für den Abriss des Hotel Mercure sind keine finanziellen Mittel der Landeshauptstadt bereitzustellen.