10.05.2017 - 6 Sonstiges

Räumlichkeiten des Bereiches Soziale Leistungen und Integration

Die Information von Herrn Schubert, Beigeordneter für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung, dass der Bereich Soziale Leistungen und Integration aus dem Haupthaus der Stadtverwaltung wieder zurück in das Haus 2 ziehen müsse, wird zur Kenntnis genommen.

Er begründet dies damit, dass in den Räumlichkeiten Luftschadstoffe gefunden worden seien, die wahrscheinlich trotz der Kennzeichnung mit dem „Blauen Engel“ Bestandteil der verwendeten Farben gewesen seien.

Stand der Überarbeitung der Entschädigungssatzung

Frau Krusemark nimmt Bezug auf den Auftrag der Stadtverordnetenversammlung, für die Beantragung von Verdienstausfall und Kinderbetreuungskosten eine vereinfachte Regelung vorzuschlagen und für alle ehrenamtlich Tätigen eine einheitliche für die Entschädigung ihres Aufwandes.

Dementsprechende Vorschläge sollen in der Hauptausschusssitzung am 14.06.2017 vorgestellt werden. Sie bittet um Verständnis für diese Terminschiene, aber die Definition der Pauschalberechnung gestalte sich schwierig.

Ausschreibungsverfahren Gemeinschaftsunterkünfte Marquardter Chaussee zum 01.11.2017,  An den Kopfweiden, Dortustraße und Wohnungsverbund Am Alten Markt/ Hegelallee zum 31.12.2017 sowie des überregionalen Fachberatungsdienstes für die soziale Beratung und Betreuung von Flüchtlingen

Herr Schubert verweist auf die Verabredung im Hauptausschuss, die Verfahren zur Ausschreibung im Vorfeld in der AG Asyl und im Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion vorzustellen sowie die Bewertungsmatrix und die Leistungsbeschreibung unter Einbeziehung der Stadtverordneten zu erstellen.

Mit den Fraktionen, so Herr Thomann, Fachbereichsleiter für Soziales und Gesundheit, habe an seinem Tisch eine Verständigung stattgefunden und man habe sich auf mehrere Änderungen geeinigt. Dies befinde sich derzeit in rechtlicher Prüfung; anschließend werden die Fraktionen über das Ergebnis informiert.

Er betont, dass dieser Prozess für beide Seiten gewinnbringend gewesen sei.

Herr Schüler bittet im Weiteren darum, die geplanten Immobilienverkäufe für das laufende Jahr zeitnah einzubringen. Er habe bereits mit der Vorlage der Hauhaltssatzung darum gebeten – nun seien bereits fast 5 Monate des Jahres vergangen. Herr Exner, Beigeordneter für Zentrale Steuerung und Service, entgegnet, dass an der Abarbeitung der Liste des vergangenen Jahres noch gearbeitet werde und einige Verkäufe noch nicht abgeschlossen seien; die Liste für das laufende Kalenderjahr sei in Arbeit und werde zur Hauptausschusssitzung am 31.05.2017 vorgelegt.