28.06.2017 - 5 Sonstiges

Herr Dr. Scharfenberg greift das Thema Biosphäre auf und weist darauf hin, dass durch die Zurückstellung ein erheblicher Zeitverlust in der Sache drohe. Er fragt, was jetzt passieren solle und schlägt eine zeitnahe Sondersitzung des Hauptausschusses vor der nächsten Stadtverordnetenversammlung vor. Herr Heuer entgegnet, dass eine außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses auf keinen Fall vor den Fraktionssitzungen erfolgen könne. Das Büro der Stadtverordnetenversammlung soll die Ladungsfristen für eine außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses prüfen und in Rücksprache mit dem Oberbürgermeister die außerordentliche Sitzung einberufen.

Frau Dr. Müller fragt, ob das Rechtsgutachten zu den Kita-Zuschüssen bereits vorliegt. Frau Krusemark, Leiterin des Fachbereichs Recht, Personal und Organisation, antwortet, dass dieses noch nicht vorliege und bietet eine Erörterung in einer späteren Sitzung des Hauptausschusses an.

Frau Müller weist anschließend noch auf das Verfahren bezüglich der Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses in der Stadtverordnetenversammlung am 05. Juli 2017 hin.