28.11.2017 - 5.2 Bericht über den Umbau der Grünstraße - Wegfall...

Frau Woiwode (Bereich Verkehrsanlagen) informiert, dass der Bebauungsplan Nr. 89 ohne weitere Einwände zur Beschlussfassung gekommen ist. Anhand einer Präsentation (wird der Niederschrift als Anlage beigefügt) geht sie näher auf die Ausgangslage und die beschlossenen Veränderungen ein. Diese Bebauungsplanänderung war in der 3. Öffentlichkeitsbeteiligung und es habe keine kritischen Hinweise gegeben. Neben der Öffentlichkeitsbeteiligung ist auch Stadtkontor vor Ort präsent. Die Straßenplanung ist im Jahr 2016 vorgenommen worden.

Verschiedene Ausschussmitglieder empfehlen künftig die Beteiligung der Betroffenen nicht nur über das Bebauungsplanverfahren vorzunehmen, sondern auch die direkte Information, z. B. über die Wohnungsgenossenschaft, zu kommunizieren.

Herr Rubelt bestätigt, dass die Kommunikation mit den Bürgern intensiv erfolge. Hier handelt es sich um ein Sanierungsgebiet und es wurde ein Bebauungsplan aufgestellt. Auch der Ausschuss hier habe als Gremium eine Funktion für die Bürger.

Abstimmungsergebnis: