29.11.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 16 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Zurückstellungen:

-          Der Tagesordnungspunkt 4.3, Erhaltung der Biosphäre als dauerhafte touristische Einrichtung, DS 16/SVV/0126, soll bis zum Abschluss des Werkstattverfahrens zur Biosphäre zurückgestellt werden.

-          Der Tagesordnungspunkt 4.6, Pachtvertrag Sportplatz Nowawiese, DS 18/SVV/0348, soll zurückgestellt werden, da das Votum des Ausschusses für Bildung und Sport fehlt.

-          Der Tagesordnungspunkt 4.10, Fun-Sporthalle - Standort Friedrich-Engels-Straße, DS 18/SVV/0686, soll zurückgestellt werden, da das Votum des Ausschusses für Bildung und Sport fehlt.

-          Der Tagesordnungspunkt 4.12, Fläche für soziokulturelle Nutzung sichern, DS 18/SVV/0743, soll zurückgestellt werden, da die Voten der Ausschüsse für Bildung und Sport, Kultur und Wissenschaft sowie für Finanzen fehlen.

-          Der Tagesordnungspunkt 4.15, Reorganisation der Geschäftsbereiche 2 und 3, DS 18/SVV/0768, soll zurückgestellt werden, da der Oberbürgermeister am kommenden Mittwoch die Mitarbeitenden der Landeshauptstadt Potsdam und die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung über geplante Umstrukturierungen informieren wird.

Änderungen in der Reihenfolge:

-          Der Tagesordnungspunkt 4.17, Lokaler Teilhabeplan 2.0, DS 18/SVV/0777, soll vorgezogen und nach Tagesordnungspunkt 4.5, Inklusion im Sport fördern, DS 18/SVV/0351, behandelt werden.

-          Der Tagesordnungspunkt 6.4, Sachstandsbericht zum Projekt 'Papierlose Gremienarbeit', soll vorgezogen und vor Tagesordnungspunkt 6.1, Gesamtkonzept für die Stadtteilarbeit ab 2018, DS 18/SVV/0648, behandelt werden.

Ergänzungen:

-          Unter 7., Sonstiges, sollen die Themen Gremienbesetzung proWissen e.V. und Änderung der Hauptsatzung behandelt werden.

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird mit 15 Ja-Stimmen, bei einer Stimmenthaltung bestätigt.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 84. Sitzung des Hauptausschusses vom 14.11.2018 erhebt sich kein Widerspruch.