29.11.2018 - 7 Sonstiges

Gremienbesetzung – proWissen e.V.

Der Oberbürgermeister informiert darüber, dass Herr Jakobs den Vorsitz des Vereins proWissen vorerst weiterführen werde und zwar bis die Mitgliederversammlung des Vereins im März/April 2019 einen neuen Vorsitzenden wählt.

Änderung der Hauptsatzung

Frau Krusemark, Fachbereich Recht, Personal und Organisation, erläutert das Verfahren zur Änderung der Hauptsatzung. Bezugnehmend auf die Beschlussfassung der Drucksache 18/SVV/0724 habe der Bereich Recht Bedenken, dass das Verfahren rechtssicher sei, so dass die Satzung in Gänze erneut zur Beschlussfassung vorgelegt werde.

Auf die Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg, wann die notwendigen Änderungen in der Hauptsatzung zur Direktwahl der Beiräte (Seniorenbeirat und Beirat für Menschen mit Behinderungen) vorgelegt werden, verweist sie darauf, dass es hierzu Abstimmungsbedarf mit dem Innenministerium gebe.