29.11.2018 - 6.5 Sachstandsbericht Schulneubau in Babelsberg

Herr Dr. Scharfenberg begründet die Nachfrage der Fraktion DIE LINKE mit der Forderung, die Zeitabläufe so zu gestalten, dass der dringend benötigte Schulneubau befördert werde.

Die Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport, Frau Aubel, bestätigt die Notwendigkeit eines Schulneubaus und den Willen der Verwaltung das Verfahren zu aktivieren. Einen zeitlichen Fahrplan gebe es und das nächste Paket sei die Vergabe der Leistungen nach außen. Gleichzeitig werde geprüft wie die Zwischenräume verkürzt werden können, um Ende nächsten Jahres eine Beschlussfassung zu ermöglichen. Trotzdem werde der Standort „Sandscholle“ für den Fall weiterbearbeitet, dass die Kommunalaufsicht eine Zusage für den privaten Investor verweigere.

Herr Dr. Scharfenberg führt aus, dass es das Ziel der Stadt sein müsse, die Schule früher zu realisieren als in Eigenregie. Dazu sollten Vorgänge parallel abgearbeitet werden. Dies, so Frau Aubel, habe die Verwaltung auf „dem Schirm“.  Der Oberbürgermeister versichert, dass alle Bemühungen dahin gehen, den Zeitplan weitestgehend „auszuknautschen“.