31.01.2018 - 6.10 Schulwegsicherheit vor der Schiller Grundschule
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.10
- Zusätze:
- Fraktionen CDU/ANW, SPD
- Datum:
- Mi., 31.01.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- vertagt
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr (28.11.2017) empfiehlt, den Antrag mit geänderter Terminstellung wie folgt zuzustimmen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob die Schulwegsicherheit vor der Schiller Grundschule, Sternstraße 68, verbessert werden kann.
Dem Hauptausschuss ist bis Dezember 2017 Januar 2018 zu berichten.
Der Ausschuss für Bildung und Sport (ff) (19.12.2017) empfiehlt, den Antrag mit folgender Änderung und neuer Terminstellung zuzustimmen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob die Schulwegsicherheit vor der Schiller Grundschule, Sternstraße 68, verbessert werden kann.
Dem Hauptausschuss Ausschuss für Bildung und Sport ist bis Dezember 2017 März 2018 zu berichten.
Die Stadtverordnete Dr. Müller, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Sport bis zur Vorlage des Konzeptes im April 2018.
Abstimmung:
Die Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung und Sport wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob die Schulwegsicherheit vor der Schiller Grundschule, Sternstraße 68, verbessert werden kann.
Dem Hauptausschuss ist bis Dezember 2017 zu berichten.