07.03.2018 - 10.8 Sanierung von Potsdamer Brücken

Der Antrag wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg  eingebracht.

Nach einem Redebeitrag meldet sich der Stadtverordnete Eichert zur Geschäftsordnung.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Eichert, Fraktion CDU/ANW, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr.

Abstimmung:

Die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Der Antrag wird in der vorliegenden Fassung zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Zeitplan für die notwendige Sanierung von Brücken im Zuge von Hauptverkehrsstraßen in der Landeshauptstadt zu erarbeiten.

Ziel soll es dabei sein, die damit verbundenen Verkehrseinschränkungen auf ein zwingend notwendiges Mindestmaß zu begrenzen und parallel verlaufende Bauarbeiten (Lange Brücke, Nuthe-Schnellstraße ) zu vermeiden.

Der Zeitplan ist der Stadtverordnetenversammlung bis Dezember 2018 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.