06.06.2018 - 8.10 Fortsetzung freiLand Potsdam

Der Antrag wird vom Stadtverordneten Schüler namens der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, DIE aNDERE eingebracht und nach kontroverser Diskussion zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Zur dauerhaften Sicherung des soziokulturellen Zentrums freiLand wird der Oberbürgermeister als Gesellschaftsvertreter der Stadtwerke Potsdam GmbH (SWP) beauftragt:

1. Die SWP anzuweisen, den Pachtvertrag zwischen der CULTUS UG und den SWP zunächst um ein Jahr zu verlängern.
2. bis Ende 2018 einen Lösungsvorschlag zur bruchlosen und langfristigen Weiterführung des soziokulturellen Projekts freiLand am gegenwärtigen Standtort zu erarbeiten, der die Interessen der Nutzer*innen, der LH P und der SWP berücksichtigt. Dabei sind insbesondere die baurechtlichen Voraussetzungen zur Sicherung aller bisherigen sowie der geplanten Nutzungen im freiLand zu sichern.

An der Erarbeitung des Vorschlages für eine dauerhafte Lösung sollen die CULTUS UG, Vertreter*innen des freiLand-Plenums, die Fraktionen, die Stadtwerke und die Stadtverwaltung beteiligt werden. Ein Ablaufplan zur Entscheidungsfindung ist im September 2018 vorzustellen.