21.02.2018 - 3.3 Zukunftsprogramm 2022

Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt das Wort an den Kämmerer. Herr Exner führt aus, dass das alte Zukunftsprogramm fortgeschrieben wurde. Mit dem vorliegenden Zukunftsprogramm 2022 soll ein noch intensiverer Einstieg in das Zukunftsprogramm ermöglicht werden, im Anschluss soll dieses entsprechend evaluiert werden.

Im Anschluss werden von Herrn Schüler unter anderem Fragen zur Aufgabenkritik und hier insbesondere zur Einbeziehung der städtischen Unternehmen gestellt. Er verweist auf den diesbezüglichen Änderungsantrag Z 1. Herr Maaß, kommissarischer Bereichsleiter Strategische Steuerung, führt aus, dass dies aus formalen Gesichtspunkten abzulehnen ist. Er empfiehlt den Aspekt als haushaltsbegleitenden Antrag einzubringen. Herr Schüler folgt dem Vorschlag und wird bis zum Hauptausschuss eine neue Formulierung vorlegen. An dieser Stelle stellt er den Antrag Z 1 zurück. Herr Said möchte wissen welches Potenzial in der Aufgabenkritik gesehen wird. Herr Exner beantwortet diese Frage, dass dies noch nicht genau abgeschätzt werden kann. Da die Landeshauptstadt Potsdam hier am Anfang steht. Bislang wurde noch nicht qualifiziert in welchen Bereichen und mit welchem Effekt gerechnet wird. Genau aus diesem Grund will man das jetzt systematisch angehen.

Weitere Fragen bestehen nicht. Herr Heuer stellt das Zukunftsprogramm 2022 zur Abstimmung. Herr Baron v. d. Osten gen. Sacken ist kurzzeitig nicht im Raum und ist daher nicht an der Abstimmung beteiligt.

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Vorlage zuzustimmen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Zukunftsprogramm (ZP) wird als Zukunftsprogramm (ZP) 2022 fortgeschrieben.  

Das Zukunftsprogramm (ZP) 2022 wird mit seinen Maßnahmen umgesetzt.

Das erstmalig mit dem Haushalt 2013/2014 aufgestellte Zukunftsprogramm wird in den Jahren 2018 und 2019 evaluiert und gemäß der Herausforderungen der dynamisch wa­chsen­den Stadt als zielgerichtetes Instrument zur Haushaltskonsolidierung weiter­­­ent­wickelt.

Mit dem ZP 2022 wird ein Konzept entwickelt, dass den Einstieg und die Durchführung einer Aufgabenkritik in der Landeshauptstadt Potsdam ermöglicht.

Die Vorschläge des Bürgerhaushalts zur Haushaltskonsolidierung werden im Falle einer ent­sprechen­den Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung in das ZP übernommen.

Die Stadtverordnetenversammlung wird über den Prüf- und Umsetzungsstand des ZP 2022 bezogen auf das Haushaltsjahr 2018 im zweiten Halbjahr des Jahres 2019 informiert. Bezogen auf das Haushaltsjahr 2019 erfolgt ein Bericht im zweiten Halbjahr des Jahres 2020. Die Abrechnung des ZP 2022 erfolgt mit dem Jahresabschluss des Jahres 2019.

Abstimmungsergebnis: