25.04.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 7 Mitgliedern des Ausschusses für Finanzen anwesend.

Herr Heinzel informiert zur vorliegenden Tagesordnung.

Auf Wunsch des Antragstellers wird der TOP 4.4 „Konzeptvergabe für die Gastronomie gegenüber dem Obelisk“ Drucksache 17/SVV/0715, zurückgestellt. Ebenso verhält es sich mit dem TOP 4.10 „Rasengleise“ Drucksache 18/SVV/0196.

Herr Heinzel schlägt weiter vor, dass die

TOP 4.7 „ Norden Potsdams fährt weiter mit dem Bus zum Hauptbahnhof“

Drucksache 17/SVV/0979,

TOP 4.8 „Grundschüler für ÖPNV begeistern“

Drucksache 18/SVV/0061,

TOP 4.9 „Szenario für kostenlosen Nahverkehr in Potsdam“

Drucksache 18/SVV/0139,

TOP 4.11 „Kostenloses Jahresticket für Senioren, die freiwillig ihren Führerschein abgeben“ Drucksache 18/SVV/0217 und

TOP 4.12 „Abo-Tickets für den ÖPNV“

Drucksache 18/SVV/0218

zurückgestellt werden sollen. Hintergrund ist die Verabredung im Hauptausschuss, diese Themen in der AG Bürgerticket zu diskutieren. Frau Schulze fragt nach, bis wann eine Zurückstellung erforderlich sei. Herr Jetschmanegg führt aus, dass er hierzu keine abschließende Antwort geben kann, da die nächste Sitzung der AG Bürgerticket am 16.05.2018 abgewartet werden müsse.

Herr Kaminski erwidert zum Vorschlag von Herrn Heinzel, dass der TOP 4.7 nicht zurückgestellt werden soll, da der Ortsvorsteher von Groß Glienicke Herr Sträter und weitere Bürgerinnen und Bürger anwesend seien. Herr Heinzel lässt über diesen Antrag von Herrn Kaminiski abstimmen. Mit einer Mehrheit von 3 Stimmen wird dieser Antrag abgelehnt (Zustimmung: 2; Ablehnung: 3; Enthaltungen: 1).

Herr Heinzel lässt über die von ihm vorgeschlagene Tagesordnung abstimmen. Die so geänderte Tagesordnung wird von den anwesenden Mitgliedern einstimmig angenommen.

Die Niederschrift der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung vom 17.01.2018 wird mehrheitlich angenommen (Zustimmung: 3; Ablehnung: 0; Enthaltungen: 3).

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2018 wird aufgrund von Einwendungen von Herrn Dr. Stark zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis: