25.04.2018 - 4.15 Koordinierungsstelle Schule-Jugendhilfe

Herr Heinzel eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt Frau Schulze das Wort. Frau Schulze bringt die Drucksache ein. Sie erläutert, dass ihre Fraktion eine eindeutige Aussage zum Sachstand erwartet. Herr Exner verliest folgende Mitteilung des Geschäftsbereiches Bildung, Kultur und Sport: „Der Antrag der Fraktion DIE LINKE hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt. Die Stelle steht dem FB 21 ab 01.07.2018 zur Verfügung (Stellenplan-Nr. 212.100.27). Die Stellenbeschreibung ist erarbeitet, durch Frau Aubel bereits unterzeichnet und wurde 9322 zur Bewertung übergeben.“

Frau Schulze und Herr Kaminski nehmen diese Aussage zur Kenntnis. Sie fordern sich die Aussage schriftlich ein und stellen in Aussicht, den Antrag ggf. in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zurückzuziehen.

Dementsprechend wird der Tagesordnungspunkt zurückgestellt.