Herr Lehmann bringt die o. g. DS ein.

 

Anhand von Folien gibt er Erläuterungen zum „Städtebaulichen Rahmenplan Schiffbauergasse“, informiert hinsichtlich der Grundrisse des ZKS und verweist auf den Änderungsvorschlag des

Ausschusses St/B/W zum Punkt 4 des Beschlusstextes.

 

In der Diskussion spricht Herr Dr. Stahlberg die Punkte 4 und 5 des Beschlusstextes an.

Herr Bruch hinterfragt den Begriff „Raumprogramm“ und bittet um Erläuterung, warum ein Beschluss der StVV herbeigeführt werden soll , wenn sich zunächst für den Haushalt der Stadt keine finanziellen Auswirkungen ergeben.

Zur Frage von Herrn Kirsch, wie viel Geld hier gebraucht wird, erklärt Herr Schmidt-Roßleben, dass es bei der hier beabsichtigten Beschlussfassung nur um Planung geht.

Herr Kirsch bittet zukünftig darum, dass die finanziellen Auswirkungen explizit dargelegt werden.

 

Herr Reichelt bittet in Vorbereitung der StVV am 02.04.2003 um Nachreichung der genauen Zahlen.

 

Im Ergebnis der Diskussion stimmen die Ausschussmitglieder dem Änderungsvorschlag des Ausschusses für St/B/W  zu.

 

 

 

 

 

 

Beschlusstext:

 

Änderung des Punktes 4 des Beschlusstextes wie vom Ausschuss St/B/W vorgeschlagen:

 

„4. Auf der Grundlage der dann vorliegenden HU-Bau ist  eine Folgekostenberechnung zu erstellen, die alle relevanten Kostenarten erfasst und den dann voraussichtlichen Zuschuss-

bedarf für die Dauer der Zweckbindung ermittelt. Für die StVV im September 2003 ist eine

Beschlussvorlage vorzubereiten, die darstellt, wie der erforderliche kommunale Eigenanteil für die investive Förderung geleistet werden kann. Es ist nachzuweisen, wie die Folgekosten in den Folgejahren finanziert werden können.“

 

Die Ausschussmitglieder schließen sich einstimmig dem Vorschlag des Ausschusses

St/B/W zur Beschlussfassung an.

Abstimmungsergebnis:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften empfehlen die DS 03/SVV/0112 in geänderter Form mit 7/0/2 der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung.