19.03.2003 - 12 Zuwendungen für ambulante soziale und gesundhei...

Frau Dr. Lotz  bringt die o. g. DS ein.

In der Diskussion hinterfragt Frau Knoblich die finanziellen Auswirkungen.

Frau Eichenmüller erklärt, dass GFG Mittel im Doppelhaushalt 2002/2003 zur Verfügung gestellt werden sollten. Die GFG Mittel aus 2002 werden bis April reichen. Für 2003 soll nach jetzigem Informationsstand nochmals eine Zweckbindung, allerdings nur 2/3 ausgesprochen werden.

Herr Bruch bittet auf Grund der o. g. Ausführungen um Vertagung der DS.

Abstimmungsergebnis:

Dem Antrag von Herrn Bruch die DS 03/SVV/0124 zu vertagen wird mit 3/1/5 von den Ausschussmitgliedern zugestimmt.