24.04.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Eisenblätter stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 5 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Frau Eisenblätter stellt die Niederschrift zur Sitzung vom 20.03.2018 zur Abstimmung.

Die Niederschrift wird  mit 3 Zustimmungen und 2 Enthaltungen bestätigt.

Frau Eisenblätter informiert, dass die Fraktion Bürgerbündnis-FDP darum bittet, die Drucksachen 18/SVV/0217 „Kostenloses Jahresticket für Senioren, die freiwillig ihren Führerschein abgeben“ (TOP 6.3) und 18/SVV/0218 „Abo-Tickets für den ÖPNV“ (TOP 6.4) zurückzustellen.

Des Weiteren teilt sie mit, dass im TOP „Sonstiges“ eine Information zur Schulanschlussbetreuung gegeben wird sowie einen Brief von Herrn Menzel besprochen werden soll.

Frau Schulze weist darauf hin, dass die beiden zurückgestellten Anträge in die AG Bürgerticket überwiesen wurden. In der AG Bürgerticket wurden die Anträge bis zum Ende des Jahres zurückgestellt. Sie bittet um Klärung des weiteren Umgangs mit den Anträgen.

Frau Eisenblätter stellt zunächst die Änderungen zur Abstimmung. Die Änderungen werden mit 5 Zustimmungen einstimmig bestätigt.

Anschließend bittet Frau Eisenblätter um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

Die geänderte Tagesordnung wird mit 5 Zustimmungen einstimmig bestätigt.