11.12.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Eisenblätter stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 4 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Die Niederschrift vom 20.11.2018 liegt noch nicht vor und wird zusammen mit der Niederschrift zur heutigen Sitzung am 15.01.2019 abgestimmt.

Frau Eisenblätter schlägt vor, die Drucksache 18/SVV/0735 „Konkretisierung der Ziele für den Entwicklungsbereich Bornstedter Feld“ bis zur Januar-Sitzung des Ausschusses zu vertagen, da zeitgleich zur heutigen Sitzung der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr tagt und sich mit der Vorlage befasst. Außerdem wird von Seiten der Fraktion CDU/ANW um Vertagung der Drucksache gebeten, da es von Seiten der Fraktion eine Konkretisierung des Änderungsantrages gibt und an der heutigen Sitzung kein Fraktionsvertreter anwesend sein kann, um diesen einzubringen.

Frau Schulze weist darauf hin, dass durch die Fachausschüsse, die nicht direkt mit dem Vorhaben betroffen sind, der Antrag lediglich zur Kenntnis genommen werden kann. Sie regt an, dies im GSI-Ausschuss auch so zu handhaben.

Des Weiteren schlägt Frau Eisenblätter vor, einen Tagesordnungspunkt 5.4 aufzunehmen, in dem die Verwaltung Informationen zum Antrag auf Frühförderung gibt. Diesbezüglich gab es eine Bitte von Frau Schulze.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt 5.5 wird Herr Thomann über Strukturveränderungen des Fachbereiches Soziales und Gesundheit informieren.

Frau Eisenblätter stellt die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.