11.12.2018 - 5.2 Haushalt 2018 - Mittelabfluss

Herr Thomann (FB Soziales und Gesundheit) gibt anhand einer Präsentation einen Überblick über den Haushalt des Fachbereichs Soziales und Gesundheit im Jahr 2018. Dazu geht er zunächst auf die Prognose für 2018 ein und weist darauf hin, dass im Zuschuss eine Verbesserung um ca. 2,1 Mio. Euro erzielt werden kann.

Er stellt die für die Abweichung wesentlichen Leistungen und Produkte vor und gibt Erläuterungen dazu

Auf Nachfrage erklärt er, dass die Wohngeldeinsparungen nach § 5 Bbg AG-SGB II durch die Erhöhung von Kindergeld und Kinderzuschlag im SGB II erreicht werden.

Frau Schulze fragt, wann die Richtlinie für die Kosten der Unterkunft letztmalig angepasst wurde.

Herr Thomann teilt daraufhin mit, dass derzeit an der Änderung der Richtlinie für die Kosten der Unterkunft gearbeitet wird.

Frau Schulze bittet um Information dazu im Februar 2019 im GSI-Ausschuss.