26.03.2003 - 8.3 Bericht zum Stand Theaterneuba...

Zu Beginn des Tagesordnungspunktes entsteht eine Diskussion vor dem Hintergrund von Verlautbarungen vonseiten des Landes zu den Sparvorschlägen des Landes Brandenburg für 2003 bzw. den Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion, die Potsdamer Sonderzuschüsse aus dem Hauptstadtvertrag zu kürzen.

 

Es entsteht eine Diskussion, in der der Oberbürgermeister, Herr Dr. Scharfenberg, Frau Dr. Schröter, Frau Dr. Lotz, Herr Kapuste und Herr Mühlberg ihre Auffassungen darlegen und ihre Besorgnis äußern. Herr Kapuste erklärt, dass die CDU-Fraktion nach wie vor hinter der Schiffbauergasse stehe und eine entsprechende Presseerklärung abgeben werde.

 

Der Oberbürgermeister äußert dazu, dass ihm bislang keine Erkenntnisse bezüglich der Kürzung der Hauptstadtmittel oder dass der Theaterverbundvertrag ausläuft.

 

Wie anschließend Herr John darlegt, finde am 16.04.2003 der symbolische Spatenstich für den Theaterneubau statt.

 

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg bestätigt Herr John, dass die Zuwendungsbescheides vom Land erteilt worden seien.

 

Zur Frage von Herrn Mühlberg zu einer Aussage in der Presse zu Mehrkosten für das Theater, führt Herr John aus, dass es eine geprüfte Haushaltsunterlage “Bau” gebe. Diese sei Grundlage des Handelns.

 

Es gehe darum, was man mit den begrenzten Mitteln machen könne und dies sei ein Stadttheater. Die Planungen seien von 1998 und es gebe Dinge, die man heute anders sehen kann. Hierzu gebe es Gespräche zwischen Stadt und Land. Diese habe jedoch keinen Einfluss auf die Zeitschiene oder das aktuelle Baugeschehen. Es gehe darum, was am Betrieb des Theaters verbessert werden könne.

 

Auf Nachfrage von Frau Reiß bezüglich einer Abnahme des Theaterneubaus (unter Bezug auf Verzögerungen bei der Abnahme des Nikolaisaales) äußert Herr John, dass die Leitung des Theaters sehr aktiv an diesen Gesprächen beteiligt sei.

 

Zur Frage von Frau Platzeck, ob die Betreibung des Theaters ausgeschrieben werden müsse, äußert der Oberbürgermeister, dass es beim Nikolaisaal ein Interessenbekundungsverfahren gegeben habe und keine Ausschreibung.

 

Die Information der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Beschlusstext:

Abstimmungsergebnis: