09.02.2016 - 4.5 Tempo 30 in der Pestalozzistraße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Zusätze:
- Fraktionen SPD, CDU/ANW, Bündnis 90/Grüne KOUL (ff)
- Datum:
- Di., 09.02.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Frau Reimers bringt den Prüfauftrag ein.
Herr Berlin berichtet, dass er sich die Vor-Ort-Situation angesehen habe. Seiner Ansicht nach sei dort eine höhere Geschwindigkeit als 30km/h ohnehin nicht möglich und ein Fußgängerüberweg vorhanden.
Herr Becker (Bereich Verkehr und Technik) teilt mit, dass die Verwaltung dem Prüfauftrag folgen könne und der Stadtverordnetenversammlung im April 2016 das Prüfergebnis vorlegen werde.
Der Ausschussvorsitzende stellt den unveränderten Antrag zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Pestalozzistraße in Babelsberg als Tempo30-Zone ausgewiesen werden kann.
Weiterhin soll eine verbesserte Querung an der Kreuzung Pestalozzi / Paul-Neumann / Rosenstraße geprüft werden. Bei positivem Prüfergebnis sollen die Maßnahmen zeitnah umgesetzt werden.
Der Stadtverordnetenversammlung ist im April 2016 zu berichten.