30.05.2017 - 4.2 Skaterhalle in der RAW-Hall...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE B/Sp. (Wiedervorlage)
- Datum:
- Di., 30.05.2017
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Jäkel bringt für die antragstellende Fraktion in Erinnerung, dass es sich um einen Prüfauftrag handelt mit dem Ziel auszuloten, ob die Entwicklungsmöglichkeiten die Integration einer Skaterhalle zulassen.
Herr Frerichs (Bereich Wirtschaftsförderung) berichtet, dass es sich bei der RAW-Halle um ein Areal handelt, welches überwiegend für die gewerbliche Entwicklung vorgesehen sei. Für die „Neue RAW-Halle“ erfolgt weiterhin die Suche nach einem interessierten Investor. Prioritäres Ziel sei jedoch die gewerbliche Nutzung. Von daher werde man nicht auf einen Investor zugehen und ihn vordringlich auf die Integration einer Skaterhalle ansprechen.
Herr Kirsch erinnert an die früheren Ausführungen der Verwaltung, dass es sich bei diesem Standort um eine wichtige Fläche im beschlossenen Gewerbesicherungskonzept handeln würde und stellt den Antrag, den 2. Satz des Antrages „Dabei könnte z.B. an das Konzept einer teilweisen Einzelhandelsnutzung angeknüpft werden, das vor zwei Jahren vorgelegt worden ist“ zu streichen.
Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, den 2. Satz gesondert zur Abstimmung zu bringen.
Herr Eichert erachtet es für schwierig jetzt Vorgaben zu machen und spricht sich gegen eine direkte Beauftragung aus. Den Ausführungen von Herrn Frerichs könne er folgen. Die spätere Einbindung in laufende Gespräche mit Investoren sei zielführender.
Frau Reimers betont, dass Geduld mit solchen ungewöhnlichen Gebäuden notwendig wäre. Die gewerbliche Orientierung sei richtig.
Frau Hüneke spricht sich für die Überlegung der Integration einer Skaterhalle aus und unterstützt den Antrag von Herrn Kirsch auf Herausnahme des zweiten Satzes in Richtung Einzelhandelsnutzung.
Herr Berlin kann dem Kompromissvorschlag von Frau Hüneke folgen. Dennoch sei eine intensive Bewerbung von Seiten der Wirtschaftsförderung wünschenswert.
Herr Jäkel greift die Äußerungen seiner Vorredner auf und bittet folgende geänderte Fassung abzustimmen.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, Gespräche mit dem Eigentümer der RAW-Halle u.a. mit dem Ziel zu führen, bei einer Sanierung der Halle die Integration einer Skaterhalle zu prüfen.
Über das Ergebnis der Gespräche ist die Stadtverordnetenversammlung im Oktober 2017 zu informieren.
Die vom Antragsteller geänderte Fassung wird zur Abstimmung gestellt.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert gebeten, Gespräche mit dem Eigentümer der RAW-Halle u.a. mit dem Ziel zu führen, bei einer Sanierung der Halle die Integration einer Skaterhalle zu prüfen. Dabei könnte z.B. an das Konzept einer teilweisen Einzelhandelsnutzung angeknüpft werden, das vor zwei Jahren vorgelegt worden ist.
Über das Ergebnis der Gespräche ist die Stadtverordnetenversammlung im Juni 2016 Oktober 2017 zu informieren.