20.11.2018 - 5.2 Konkretisierung der Ziele für den Entwicklungsb...

Es erfolgt eine Einleitung durch Herrn Claussen (Bereich Stadterneuerung).

Frau Rabbe (Entwicklungsträger Bornstedter Feld) stellt anhand einer Powerpointpräsentation Planungen vor. Sie weist darauf hin, dass sich der Stadtteil innerhalb von 25 Jahren entwickelt hat. Damit erfolgte auch eine ständige Anpassung der Ziele, die kurz vor dem Abschluss stehen. Das Bornstedter Feld ist eine klassische Konversionsfläche.

Bisher wurden 766 Kita-Plätze geschaffen, weitere sind im Bau. Die gesamte Schulversorgung an 2 Standorten wurde realisiert, 2 sind noch in der Realisierung. Offen ist noch die Errichtung der Jugendfreizeiteinrichtungen.

Mit der Statistik für Potsdam wurde die Entwicklungsprognose und die Bevölkerungsentwicklung angepasst und überarbeitet. Die Prognose muss danach korrigiert werden.

Festzustellen ist, dass ein überproportional hoher Durchschnitt an Kindern und Jugendlichen im Bornstedter Feld leben. Das heißt, wenn der Wohnungsbau abgeschlossen ist, müssen die entsprechenden Einrichtungen vorhanden sein.

Auf Nachfrage erklärt Frau Rabbe, dass ein Bürgertreff mit in die Planungen aufgenommen werden soll und gibt einen Überblick über die Maßnahmen, die zügig umgesetzt werden sollen.

Sie weist darauf hin, dass sich die gesamte Entwicklungsmaßnahme finanzieren muss. Die finanziellen Auswirkungen in der Vorstellung sollen als Prognose und nicht als scharfe Darstellungen verstanden werden.

Frau Eisenblätter bittet Herrn Wellmann um Einbringung des Änderungsantrags.

Herr Wellmann bringt den Änderungsantrag ein und betont, dass Reserveflächen z.B. zum Bau eines Kiez-Bades vorgehalten werden sollten. Er betont, dass man sich aufgrund der wachsenden Bevölkerung nicht alle Reserveflächen verbauen sollte.

Frau Schulze stellt folgenden Antrag zur Geschäftsordnung:

Sie bittet den Änderungsantrag der Fraktion CDU/ANW heute nur zur Kenntnis zu nehmen und keine Empfehlung abzugeben.

Herr Wellmann versteht die Aussage, dass hier besonders soziale Aspekte im Vordergrund stehen, aber die räumliche Diskussion hat soziale Bezüge. Er weist darauf hin, dass gerade auch in Bezug auf die Fläche für das Kiez-Bad zukünftige Entscheidungen verschenkt werden. Daher ist der Bezug zum Bauausschuss wichtig.

Frau Eisenblätter stellt den Geschäftsordnungsantrag von Frau Schulze zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich angenommen.

Herr Wellmann bittet um Rückstellung des Änderungsantrages der Fraktion CDU/ANW.

Frau Eisenblätter stellt die Rückstellung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich angenommen.

Frau Eisenblätter bittet um Abstimmung über die Rückstellung der Beschlussvorlage 18/SVV/0735.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich angenommen.

Somit ist die Drucksache zurückgestellt.