05.03.2003 - 3.9 Entwurf Haushaltssatzung und -plan 2003

Die Fraktion BürgerBündnis hat zu diesem Antrag eine modifizierte Fassung  ausgereicht, deren Positionen (gemäß dem Antrag der Antragstellerin) einzeln zur Abstimmung gestellt werden:

 

 

Abstimmung:

Punkt 1. Radwegsanierung (Hhst. 63000.51103)                                     + 10.000 €

- Position 50 der o. g. Liste –

wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Abstimmung:

Punkt 2.            Unterhaltung Grünanlagen (Hhst. 58000.71201)              + 16.500 €

- Position 45 der o. g. Liste –

wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 5 Ja-Stimmen

 

 

 

Abstimmung:

Punkt 3.            Haus der Begegnung (Hhst. 34420.71804)                          + 14.400 €

- Position 27 der o. g. Liste –

wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 3 Ja-Stimmen.

 

 

Abstimmung:

Punkt 4.            Denkmalunterhaltung (Hhst. 36500.50100)                          +   1.700 €

- Position 31 der o. g. Liste –

wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 2 Ja-Stimmen.

 

 

Abstimmung:

Punkt 5.            Sachaufwand Ausstellungen (Hhst. 36500.63001)              +   3.400 €

- Position 32 der o. g. Liste -

wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 2 Ja-Stimmen.

 

 

Abstimmung:

Punkt 6.  Soziale Dienste/Behindertenfahrdienst (Hhst. 49800.71800)            + 19.000 €

- Position 35 der o. g. Liste –

wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 6 Ja-Stimmen

 

Abstimmung:

Punkt 7.            Allgemeine Sportförderung (Vereine) (Hhst. 55500.71800)  + 40.000 €

- Position 39 der o. g. Liste –

wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 4 Ja-Stimmen

 

Abstimmung:

Punkt 8. Wartung und Reparatur öff. Spielplätze (Hhst. 58000.51000)            + 20.000 €

- Position 44 der o. g. Liste –

wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 6 Ja-Stimmen

 

 

Abstimmung:

Punkt 9.            Autonomes Frauenzentrum (Hhst. 45500.71201)              + 25.000 €

- Position 33 der o. g. Liste –

wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 5 Ja-Stimmen

 

 

 

Abstimmung:

Die Deckung dieser zusätzlichen Haushaltsmittel erfolgt durch Verrechnung des Sachkostenzuschusses an den SVB 03 i. H. v. 150.000 € (Hhst. 56000.63004) mit erheblichen Forderungen der Stadt gegenüber dem SVB 03 aus den Jahren 2000 bis 2002.

- Position 40 der o. g. Liste –

wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 2 Ja-Stimmen

 

 

 

Beschlusstext:

Abstimmungsergebnis: