05.03.2003 - 7.19 Raumprogramm, Planung und Mittelbeantragung für...

Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Kultur sowie in die Ausschüsse für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 03/SVV/0112 in den Ausschuss für Kultur und in die Ausschüsse für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften sowie für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Beschlusstext:

 

Die STVV möge beschließen:

 

1.      Auf der Grundlage der im 3. Workshop am 23.01.03 erzielten Ergebnisse die Haushaltsunterlage Bau (HU-Bau) für die Errichtung des Zentrums für Kunst und Soziokultur (ZKS) zu erstellen.

2.      Die zur Beantragung der Fördermittel für das ZKS und bauliche Hülle für ergänzendes, kulturverträgliches Gewerbe notwendigen Planungsleistungen zu beauftragen.

3.      Auf der Grundlage der HU-Bau bis Juli 2003 für die Baumaßnahme ZKS einen qualifizierten Antrag auf Förderung aus dem Kommunalen KulturInvestitionsProgramm (KKIP) in Höhe von bis zu 4,3 Mio € zu stellen und für die Finanzierung der baulichen Außenhülle Mittel der Städtebauförderung zu beantragen.

4.      Auf der Grundlage der dann vorliegenden HU-Bau soll eine Folgekostenberechnung erstellt werden, die alle relevanten Kostenarten erfasst und den dann voraussichtlichen Zuschussbedarf für die Dauer der Zweckbindung ermittelt. Für die STVV ist für den Herbst 2003 eine Beschlussvorlage vorzubereiten, die darstellt, wie der erforderliche kommunale Eigenanteil für die investive Förderung geleistet werden kann und die Folgekosten in den Folgejahren finanziert werden sollen.

5.      Parallel zur Erstellung der HU-Bau ist ein optimiertes Betriebskonzept für das ZKS zu erarbeiten, welches die Möglichkeit weiterer Minderungen der städtischen Zuschüsse bewirken soll.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: