04.06.2003 - 6.15 Vorkaufssatzung Innerstädtische Entlastungsstraße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.15
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 04.06.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der
Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Stadtentwicklung,
Bauen und Wohnen sowie für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften.
Die
Vorlage wird durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
Abstimmung:
Die
Überweisung der DS 03/SVV/0347 in die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Bauen
und Wohnen sowie für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Für die
bebauten und unbebauten Grundstücke im Gebiet der beabsichtigten
städtebaulichen Maßnahme „Verlängerung der Innerstädtischen Entlastungsstraße
(ISES)“ wird die Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts
gemäß § 25 (1) S.1 Nr. 2 BauGB erlassen (s. Anlage).
Abstimmungsergebnis:
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17 kB
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2
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