24.09.2003 - 4 Sicherung Mauerreste Griebnitzsee

Frau Platzeck bringt die Vorlage ein und verweist auf mehrere Versuche der Fraktion BürgerBündnis, die Mauerreste zu erhalten. Allein mit der Beseitigung von Graffiti sei keine Sicherung vor Diebstahl, Verfall und Verschandelung zu erreichen.

 

Herr Lehmann zeigt anschließend zwei Möglichkeiten auf, wie im Weiteren mit den Mauerresten umgegangen werden könne. Die Stadt als Eigentümerin könne eine Unterschutzstellung durch den Erlass einer Denkmalbereichssatzung erreichen, was allerdings Geld koste, oder ggf. einen Selbstbindungsbeschluss zum Erhalt der Mauerreste fassen.

 

In der weiteren Diskussion verweisen mehrere Hauptausschussmitglieder darauf, dass der Erlass einer Satzung zu viel Zeit in Anspruch nehme und die Stadt Zeit und Kraft darauf verwenden solle, als Eigentümerin zu handeln und konkrete Schritte zu unternehmen.

Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters erklärt sich  Frau Platzeck damit einverstanden die Worte „per Satzung“ zu streichen.

Der Vorschlag von Frau Reiß, auch die dafür notwendigen Mittel in den Haushalt einzustellen, wird mit dem Verweis, dass dies ein Vorgriff auf die Haushaltsdiskussion sei, zurückgewiesen.

 

 

 

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

Ein Teil des Postenweges im Abschnitt Griebnitzsee/Stubenrauchstraße wird einschließlich der dort noch verbliebenen 6 Mauerelemente durch die Stadt Potsdam gesichert.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:               9

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       4