01.10.2003 - 4.3 Verzicht auf städtische Forderungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Stadtverordneter Kruczek Fraktion BürgerBündnis
- Datum:
- Mi., 01.10.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Die Frage
wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner
beantwortet.
Persönliche
Erklärung
Die Stadtverordnete Platzeck, Fraktion BürgerBündnis, erklärt (nach der Behandlung des Tagesordnungspunktes 4) ihr Bedauern zum erheblichen Erklärungsbedarf der Anfragen 03/SVV/0642, 03/SVV/0643 und 03/SVV/0644, mit denen die Fragestellerin die Einnahmesituation der Stadt hinterfragt habe; das Thema der verdeckten Subventionen werde von der Fraktion BürgerBündnis parlamentarisch oder außerparlamentarisch weiter zu verfolgen sein.