10.12.2003 - 4.3 Parolen an Hausfassaden
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 10.12.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
03/SVV/0666 Parolen an Hausfassaden
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wurde in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz
überwiesen und soll nun in den Ausschuss für Ordnung, Umwelt- und
Gesundheitsschutz überwiesen werden.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 03/SVV/0666 in den Ausschuss für Ordnung, Umwelt- und
Gesundheitsschutz wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung in ihrer März-Sitzung
2004 ein Konzept vorzulegen, wie gegen Parolen an Hausfassaden und anderen
öffentlich sichtbaren Objekten vorgegangen werden kann, die dem Ruf der Stadt
empfindlich schaden können.