15.01.2004 - 10 Bestätigung der Erhebung von Straßenbaubeiträge...

Herr Lohrenz bringt die o. g. DS ein.

 

In der Diskussion werden Fragen von Herrn Schüler hinsichtlich der Höhe des städtischen Aufwands sowie der unterschiedlichen Belastungen durch die einzelnen Abschnitte gestellt.

Herr Dr. Gunold hinterfragt die Notwendigkeit eines StVV-Beschlusses.

 

Herr Lohrenz legt dar, dass die Abschnittsbildung durch Beschluss zu dokumentieren ist.

Hinsichtlich der Abschnittsbildung erklärt er, dass diese sich positiv bezüglich der zeitnahen

Abrechnung auswirkt. Die angesprochenen unterschiedlichen Belastungen werden seinerseits bestätigt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:                  

 

Die Ausschussmitglieder empfehlen die DS 03/SVV/0617 der Stadtverordnetenversammlung mit 9/0/0 zur Beschlussfassung.