15.01.2004 - 12 Parksituation Neuer Markt
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Do., 15.01.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr
Lehmann bringt den
Antrag ein und begründet diesen.
Er
erklärt, dass der Antrag aus seiner Sicht durch Verwaltungshandeln erledigt,
wenn die Aussagen der Verwaltung im SB-Ausschuss in das Protokoll übernommen
werden.
Folgende Aussagen der Verwaltung wurden im SB-Ausschuss am 13.01.2004 getroffen:
„Herr Wustrack informiert, dass die im Antrag vorgeschlagene Prüfung bereits durch die Verwaltung erfolgt ist und informiert detailliert über das Ergebnis (negativ). Außerdem sei der Parkplatz Schlossstraße zu 50 – 70 % ausgelastet und so dass freie Kapazitäten bestehen.“
Der
Antrag ist durch Verwaltungshandeln erledigt.